Regierungsfindung in Berlin - reißt euch zusammen!

21.11.2017
Beitrag

Heute fragte mich der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag drei Fragen, deren Antworten ich auch hier veröffentliche:

1. Wer trägt die Schuld am Scheitern von Jamaika in Berlin?

Eine Einigung bedarf immer der Zustimmung aller Partner. Die FDP hat allerdings von Beginn an den Eindruck erweckt, ihr käme es nicht so sehr auf eine Einigung an. Das ist für mich unverständlich, denn die Inhalte, für die eine Partei bei Wahlen antritt, werden am ehesten in Regierungsverantwortung umgesetzt. Davon haben sich nach der SPD jetzt auch die Liberalen verabschiedet.

2. Wie soll es weitergehen: Nachsitzen Jamaika/GroKo oder Neuwahlen?

Wer glaubt, durch Neuwahlen sei das Problem behoben, irrt. Sollte ein ähnliches Wahlergebnis herauskommen, ist nichts gewonnen. Ohne den Unterbietungswettbewerb von SPD und FDP gäbe es eine echte Alternative: Jamaika mit neuen Impulsen oder eine Neuauflage der Großen Koalition. Ich spreche mich für ein zügiges Weiterverhandeln aus.

3. Wer soll im Falle von Neuwahlen der Spitzenkandidat/Spitzenkandidatin Ihrer Partei werden?

Es gibt keinen Anlass, acht Wochen nach der Bundestagswahl Spitzenkandidaten auszutauschen.

Ich finde das aktuelle Zitat des Bundespräsidenten bemerkenswert: "Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält."

Wie sehen Sie das? Schreiben Sie mir!

Die zusammengefassten Antworten sind in der morgigen Ausgabe des SHZ zu lesen.